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letzte Änderung:03.01.2011
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Zukunft heute: Isreal und besetzte Gebiete

Peter Lock

Notizen angeregt durch die Lektüre der Studie: Eyal Weizman, Hollow Land, Israelís architecture of occupation, London (Verso) 2007, 318 pp.ISBN - 13: 978-1-84467-125-0

In dieser Notiz spreche ich zunächst Veränderungen der Rahmenbedingungen bewaffneter Konflikte an, referiere dann Weizmans Buch und stelle anschließend Fragen, die mich umtreiben, aber in den von mir wahrgenommenen Diskursen zu bewaffneten Kriegen eine geringe Rolle zu spielen scheinen. Mit zwei Beispielen dieser Fehlentwicklung enden diese Notizen

Die Lektüre dieses Buches hat mich in meiner Einschätzung bestärkt, dass die radikale Modernisierung der Lebenswelten, die nahezu ausnahmslos weltweit Gesellschaften durchdringt, die Möglichkeiten für bewaffnete Gruppen und moderne Armeen stark einschränkt, zielorientiert zu agieren. Dem Zeithorizont bewaffneten Kampfes sind in durchmodernisierten Lebenswelten enge Grenzen gesetzt. Gleiches gilt für den Einsatz konventioneller, vor allem kinetischer Gewaltmittel. Allerdings kann ein bewaffneter Kampf in einem labilen Gleichgewicht auf Dauer gestellt werden. Er wird zur weniger schlechten Möglichkeit aus meist sehr unterschiedlichen, auch "exogenen"[1] Gründen für die beteiligten Konfliktparteien. Es bilden sich soziale Strukturen, die bewaffnete Gewalt und deren Folgen existenziell resorbieren und sie ideologisch zu sozialem Kitt aufwerten, der den Zusammenhalt und die Machtverhältnisse der jeweiligen Identitätsgruppe garantiert.

Trends und Forschungsklima

Vieles deutet darauf hin, dass die radikale Modernisierung das Problem und die subjektive Wahrnehmung sozialer Exklusion noch verschärft. Die politische Frage, die Exklusion langfristig immer provoziert, ob und wann im Widerstand gegen Exklusion politische Ziele mit bewaffneter Gewalt durchgesetzt werden sollen, dürfte sich gegenüber Konstellationen, die in der Vergangenheit zu bewaffnetem Kämpfen geführt haben, nicht wesentlich verändert haben. Aber in weiten Teilen der Welt verändern sich die operativen Rahmenbedinungen für bewaffneten Kampf tiefgreifend, während sich gleichzeitig eine Disposition zu umfassender präventiver Repression unter dauerhafter offener Preisgabe rechtsstaatlicher Grundsätze und durch sozialgeographische bzw. architektonische Kommodifizierung der Exklusion entwickelt.

Die sozialwissenschaftlichen Befunde hinsichtlich Zahl und Tendenz bewaffneter Konflikte (Upsala, Vancouver, Hamburg, Heidelberg u.a.m.) helfen nicht, den Faktor Modernisierung (steigende Fragilität gesellschaftlicher Reproduktion, die zunehmend in einem extrem störanfälligen Modus "just-in-time" stattfindet durch den globalen Makrotrend Urbanisierung) in seinen Auswirkungen auf die Handlungsoption bewaffneter Konflikt zu beleuchten. Hierzu wäre es notwendig, methodisch all jene Konstellationen zu analysieren, in denen sich keine bewaffneten Gruppen bilden bzw. bilden konnten oder es zumindest nicht zu einem bewaffneten Konflikt kommt, obwohl viele Faktoren vorliegen, die in anderen Ländern zu bewaffneten Konflikten geführt haben. Aber die Kakophonie der Gewaltbetroffenheitsdiskurse schafft dominante Diskursfelder, die zwangsläufig auch die Sozialwissenschaften einbinden und die Aufmerksamkeit und Forschungsressourcen vorrangig auf Gewalt in Form bewaffneter Konflikte lenken.

Auch zivilgesellschaftliches Engagement als Reaktion auf die selektive mediale Abbildung von gewaltförmigen Konflikten auf dem gesamten Globus ist Produkt einer moralischen Betroffenheit. In den OECD-Staaten hat sie inzwischen zu einem Industriezweig aufgewachsene Netzwerke privater und staatlicher Organisationen generiert, deren Geschäftsfeld "humanitäre Hilfe" ist. Ihre Aktivitäten machen sie zwangsläufig zu einem Teil der jeweiligen Konfliktformationen und erweitern die entterritorialisierte soziale und ökonomische Basis bewaffneter Konflikte.

Die relative Wirkungslosigkeit in der politischen Praxis des ebenfalls relativ beschäftigungsintensiven Entwicklungshilfesektors von einem halben Jahrhundert Entwicklungshilfe bzw. -politik im Hinblick auf die gesetzten Ziele kommt hinzu. Humanitäre Nothilfe und Entwicklungshilfe sind in weiten Bereichen nicht mehr gegeneinander abzugrenzen. In beiden (Wirtschafts)Sektoren haben die Mitarbeiter seit knapp zwanzig Jahren zunehmend ein Sicherheitsproblem vor Ort an den ihren Arbeitsplätzen. Dies hat in einem sehr kurzen Zeitraum einen kontroversen Paradigmenwechsel in der Entwicklungspolitik provoziert. Statt absoluter Abgrenzung zu (militärischer) Sicherheitspolitik bemüht man immer häufiger die Begriffe Komplementarität und Interdependenz, um die gemeinsamen, für die jeweilige institutionelle Legitimation unverzichtbaren Arbeitsfelder in Krisenregionen zu erhalten. BMZ und BMVg erfinden sich zunehmend als siamesische Zwillinge. Privater bewaffneter "Werkschutz" hat sich längst zu einer alltäglichen Praxis in diesen Sektoren entwickelt, auch wenn man davon möglichst wenig redet.

Der Krieg gegen den Terror als manipulative Folie politischer Machtausübung und -erhaltung hat dazu beigetragen, dass wegen der Konkurrenz um Ressourcen nahezu alle Politikfelder sich inzwischen als Beitrag zur Sicherheitspolitik darstellen müssen. Ideologisch wird Bedrohung global verortet. Aus dieser Logik leitet sich ab, dass bewaffnete Konflikte, in welch entfernten und ökonomisch marginalen Gebiet auch immer, in eine entterritorialisierte Dynamik mittelbarer und direkter Einmischung geraten. Was bis zur Implosion der Sowjetunion von bi-polarer hegemonialer Konkurrenz geprägt war, ist heute fast zwangsläufig ein Geschäftsfeld einer "humanitären" Interventionsindustrie. Man kann diese Industrie mit der Missionsarbeit im 19. Jahrhundert vergleichen, die als Schuhlöffel wirtschaftlicher Interessen fungierte. Die Grenzen zwischen zivilgesellschaftlichem Engagement und dem "outsourcing" staatlicher Interessenpolitik sind ebenso unscharf, wie es die Grenzen zwischen christlicher Mission und imperialer Interessenpolitik waren.

Nicht zufällig hat sich parallel hierzu das Völkerrecht in Richtung auf eine neue Abwägung zwischen nationalstaatlicher Souveränität, ausgedrückt im Verbot der Einmischung in innere Angelegenheiten, und einer kollektiven Verantwortung für den Schutz der Menschenrechte und in Richtung Einmischung entwickelt. Diese Entwicklung ist eine logische und notwendige Begleiterscheinung der wirtschaftlichen Globalisierungsdynamik.

Beide Entwicklungen haben der sozialwissenschaftlichen Forschung zu bewaffneten Konflikten und zunehmend privatwirtschaftlich organisierter Politikberatung (Consulting, NRO & Co.) zum erweiterten Themenfeld bewaffnete Konflikte zu einem großen Markt verholfen. Hierzu gehört, dass die Weltbank vor einem Jahrzehnt bewaffnete Konflikte und deren Folgen zu einem zentralen Entwicklungshemmnis erklärt hat. Entsprechend ihrer Mission hat sie unter Federführung von Collier ein autoritatives Erklärungsmuster geliefert, das die entwicklungspolitisch ausgerichteten wirtschaftlichen (nicht-militärischen) Interventionen umfassend anleiten soll. Im Kontext des Krieges gegen den Terror läuft dies auf eine faktische Militarisierung und gleichzeitige Entpolitisierung der Bearbeitung bewaffneter Konflikte hinaus.

Das sozialwissenschaftliche Dienstleistungsgewerbe beliefert die begleitenden politischen Diskurse mit innovativem Vokabular, das zumeist im traditionell politiknahen Umfeld angelsächsischer Eliteuniversitäten[2] generiert wird. Zur Vermeidung allzu großer Brennschärfe, die Widersprüche offenkundig machen würde, findet dieses Vokabular unübersetzt den Weg in entwicklungs- und sicherheitspolitische Diskurse in Europa und vermittelt eine Aura von Professionalität in der breiten Öffentlichkeit.

Angesichts dieser Lage finde ich es weiterführend, wenn man sich mit den Konfliktkonstellationen und Kriegen in Israel und in den besetzten Gebieten auseinandersetzt. Radikale Modernität und zunehmende neoliberale Integration in den Weltmarkt und Abkehr vom zionistischen Nationalkapitalismus erfordern dort den gleichzeitigen Ausschluss einer Bevölkerungsmehrheit. Schaffung und Aufrechterhaltung der daraus abgeleiteten Apartheidstrukturen werden in Israel von einer politischen Mehrheit als legitime Handlungen der Selbstverteidigung verstanden. Bei genauerer Betrachtung ist dies eine Folie für Entwicklungen, die sich in unterschiedlichen Variationen im Gefolge von exportfokussierten Strategien wirtschaftlicher Entwicklung wiederholen (werden). Der repressive Apparat Israels und die hochentwickelte Kommodifizierung von Kontrolle und Exklusion sind zu einem weltweit anerkannten Experimentierfeld zukünftiger Repressionsstrategien geworden. Die israelischen Erfahrungen bzw. Praxis haben u.a. großen Einfluss auf die militärische Doktrinentwicklung in den Vereinigten Staaten (ausführliche Debatte u.a. in AW&ST), zugleich machen dieses Know how und die Hardware einen wichtigen, wachsenden Anteil an Israels Exporten aus.

Zunächst will ich jetzt den Weizmaníschen Blick auf die Genese dieses Zustandes referieren, um dann noch einmal Fragen anzudeuten, die mich umtreiben, für die ich aber in der beeindruckend produktiv voranschreitenden Debatte des AK Gewaltordnungen keine Antworten finde.

Hollow Land

Weizman untersucht in seinem Buch die Transformation der besetzten palästinensischen Gebiete. Er tut dies mit dem Auge eines Sozialgeografen bzw. Architekten (Hochschullehrer in London) und auf der Grundlage detaillierter Kenntnisse der Doktrindiskurse im israelischen Militär. Was dieses Buch so wertvoll und anregend macht, ist Weizmans Bemühen die oft exotisch und einmalig erscheinenden Ordnungsstrategien des israelischen Staates als Ausdruck globaler Entwicklungstrends recht überzeugend zu interpretieren.

In seiner Einführung schreibt er:

The main surge of the colonization of the West Bank in the 1980s coincided with the Reagan-era flight of the American middle classes and their fortification behind protective walls - both formations setting themselves against the poverty and violence they themselves produced. Perfecting the politics of fear, separation, seclusion and visual control, the settlements, checkpoints, walls and other security measures are also the last gesture in the hardening of enclaves and the physical and virtual extension of borders in the context of the more recent global 'war on terror'. The architecture of Israeli occupation could thus be seen as an accelerator and acceleration of other global political processes, a worst case scenario of capitalist globalization and its spatial fall-out. The extended significance of this 'laboratory' lies in the fact that the techniques of domination, as well as techniques of resistence to them, have expanded and multiplied across what critical geographer Derek Gregory called the 'colonial present', and beyond - into the metropolitan centres of global cities." (S.9f.)

Die von militärischem Denken geprägte Diplomatie Israels hat den gesamten Friedensprozess oder neutraler Osloprozess dominiert. "Israelís logic of 'peacemaking' throughout the conflict was the monoply of its war-makers. In the hands of Israeli generals, the territorial discourse of partition blurred the distinctions between war and peace."(S.11) Die aus dem Sicherheits- und Trennungsdenken folgende vertikale Aufteilung des israelisch-palästinensische Raumes, Viadukte und Tunnel, sowie getrennte Zugänge zu aufgeteilten Häusern in Ostjerusalem, die auch Teil der Clintonschen Teilungsvorschläge waren, hat eine sozialgeografische Eigendynamik entwickelt, die auf dem Wege ist, eine Zweistaatenlösung undurchführbar zu machen. Diesen Grundwiderspruch zwischen erklärter Politik und den realen Entwicklungen auf dem gemeinsamen Territorium arbeitet Weizmann in acht empiriegesättigten Kapiteln heraus.

Kapitel eins ist Jerusalem: Petrifying the Holy City überschrieben und beleuchtet die gezielte architektonische Assimilierung Ost-Jerusalems und der Trabantenstädte auf palästinensischen Gebiet an die zionistische, pseudo-orientalisch historisierende Transformation Jerusalems in eine Stadt aus Kalksteinen. Religiöse Archeologie auf palästinensischem Gebiet sucht die nationalistische territoriale Expansion zu legitimieren. Clintons Vorschlag, bei der Teilung in zwei Staaten den Tempelberg in Schichten unterschiedlicher Souveränität getrennt durch eine dünne Schicht UN-Hoheit aufzuteilen, belegt die Verwirrung die der Orwellsche Newspeak in seiner Verdichtung von biblischer Legitimation, Holocaust und geopolitischen Interessen anrichtet und das israelische Expansionsprojekt dahinter verschwinden lässt.

"For Sharon the architect/general, politics was war as much as war was politics and both were exercised in space making. The concept of 'depth' was also civilianized. Flexibility became the hallmark of Sharonís work as an architect along the Israeli frontier. The mobile home and later the small red-roofed single family house replaced the tank as a basic battle unit; homes, like armoured divisions, were deployed in formation across the threatre of operations to occupy hills, to encircle an enemy, or to cut its communications lines. ... In the hands of Sharon, his followers and colleagues, architecture and planning were presented as continuation of war by other means. The civilianization of military terms was to lead in turn to the militarization of all other spheres of life. War was only over because it was now everywhere." (S.84f.)

Das zweite Kapitel Fortifications: The Architecture of Ariel Sharon begleitet die Karriere von Ariel Sharon als Offizier, der ab 1953 ein Spezialkommando befehligte, das außerhalb der staatlich erklärten Politik grenzüberschreitend operierte. Während sich die israelische Gesellschaft mindestens bis 1967 mit den Streitkräften (IDF) identifizierte, entwickelte sich im Vorlauf von 1973 eine politische Spaltung (Likud), die Sharon durch sein militärisch erfolgreiches Abweichen ('Flexibilität aus der Tiefe des Raumes') von der fatalen Grenzwalldoktrin der IDF zu einflussreichen Positionen in der weiteren israelischen Politik verhalf. Er wurde zum zentralen Promotor der Siedlungspolitik, die zu einer Transformation der israelischen Identität weg vom säkularen Staatsverständnis des historischen zionistischen Projektes führte.

Kapitel 3 Settlements: Battle for the hilltops durchleuchtet die durch Rechtskonstruktionen, die formal auch internationales Recht bedienen, begleitete strategische Landnahme. Gegenüber dem Argument "vorübergehender militärischer Notwendigkeit" von willkürlicher Landnahme haben palästinensische Kläger vor israelischen Gerichten keine Chance.

"In international law the definition of 'temporariness' is predicated on the states of 'war' and 'peace' being clearly distinguishable. Wars between states may be long, but they tend to have clearly delineated beginnings and ends. By contrast, the Israeli-Palestinian conflict, like many other colonial conflicts, is an ever-present asymmetrical, low-intensity conflict between a state and quasi-state actors. ... Throughout the occupation, 'war' and 'peace' are no longer simple dialectical opposites, but merge into a single extended continuum." (S.104f.)

Kapitel vier Settlements: Optical Urbanism thematisiert Architektur, Landschaftsplanung, Aufforstungsprojekte u.a.mehr im mehr oder weniger subtilen Dienst der Marginalisierung der palästinensischen Bevölkerung. Aufforstung mit Pinien z.B. schließt die traditionelle Beweidung z.B. mit Schafen durch Palästinenser aus.

Kapitel fünf schildert unter der Überschrift Checkpoints: The Split Sovereign and the One-Way Mirror die israelische Politik umfassender Kontrolle, der Gebilde, die einen souveränen palästinensischen Staat bilden sollen. Zur Ausgangslage:

"During the Olso years, ... , Israeli security control retreated into the roadways that connected centres of Palestinian population. Between 1994 and 1999, Israel installed 230 checkpoints and imposed 499 days of closures. Israeli sovereignty exercised in its ability to block, filter and regulate movement in the entire Occupied Territories, and between it and the 'outside'. The occupation effectively shifted to the road network, working as a system of on/off valves of checkpoints and roadblocks."(S.143)
"..., by September 2006 the number of these restrictions comprised a system of 528 physical obstacles. During one week in Decembre 2006, OCHA researchers registered 160 new flying checkpoints'" ..."The various barriers splintered the West Bank into a series of approximately 200 separate, sealed-off 'territorial cells' around Palestinian 'population centres' (...) with traffic between these cells channelled through military-controlled bottlenecks."(S.146)

Die totale Zerstörung der palästinensischen Wirtschaft durch Israels Maßnahmen wird durch westliche humanitäre Hilfe, häufig unter Umgehung palästinensischer Institutionen, zum Teil aufgefangen. Der Bau von Übergängen an der neuen Mauer wird aus amerikanischen Hilfsgeldern für Palästina finanziert. Weizman beschreibt, wie die Gestaltung der personalen Repression alles vorweggenommen und getestet hat, was unter Bushregierung im "war on terror" zum außergesetzlichen Instrumentarium wurde.

The Wall: Barrier Archipelagos and the Impossible Politics of Separation ist das sechste Kapitel überschrieben, das die politische Evolution des Mauerbaus auf palästinensischem Gebiet in der Folge des brutalen Einsatzes in Jenin nachzeichnet. Dieser Logik folgend werden Straßen als Brücken und Tunnel durch, unter und über palästinensischem Gebiet als israelisches Hoheitsgebiet zur Anbindung der Siedlung Gush Etzion an Jerusalem gebaut. Weizman titelt diesen Abschnitt mit "Hollowed land", um die verflochtene sechsfache Souveränität dieses Konstrukts zu kennzeichen, jeweils palästinensisch und israelisch, unterirdisch, am Boden und über der Erde.

Das folgende Kapitel Urban Warfare: Walking through Walls diskutiert die radikale Weiterentwicklung der israelischen Militärdoktrin, die sich gegen den Widerstand der obersten Militärführung, die in der jüngsten Libanonkonfrontation schlecht agierte, offensichtlich durchsetzt. Ausgangspunkt ist die sichere Beherrschung palästinensischer Wohngebiete auf Abruf. Hierzu wurde die Strategie entwickelt den städtischen Krieg in die Wohnzimmer zu führen, weil die Eingänge und Straßen vermint sind und durch Heckenschützen kontrolliert werden. Völlig neue Kenntnisse der kontrollierten Sprengung von Häuserwänden mussten entwickelt und alle städtischen palästinensischen Wohngebiet dreidimensional architektonisch erfasst werden. Erstmals in Jenin praktiziert findet man diese Form des städtischen Krieges in Falluja wieder. Im israelischen strategischen Denken muss man sicher sein, dass man, welche Form staatlicher Souveränität auch immer sich an der Seite Israels entwickelt, bei Bedarf die eigene Mauer überschreitend militärische Kontrolle durchsetzen kann. Sicherheit wird in flexiblen Grenzen gedacht. Dieser neue Sicherheitsbegriff ist ausdrücklich im Rückgriff auf postmoderne Theoretiker entwickelt worden. In verschiedenen militärischen Institutionen ist dieser Paradigmenwechsel in den letzten Jahren vorangetrieben worden. Kochavi und Navev gehören zu den Wortführern dieser neuen Entwicklung, die territoriale Kompromisse nur unter der Bedingung ihrer einseitigen Wiederaufhebbarkeit mit militärischen Mitteln akzeptiert. Weizman fasst dies am Ende des Kapitels zusammen.

"The IDF precondition for withdrawal - articulated by Naveh's comment '...as long as I can cross this fence' - implies a conditional withdrawal that would be annulled as immediately as it is undertaken. This undoubtedly undoes much of the perceived symmetrical nature of borders, embodied by the iconography of the West Bank Wall, and in all the recent diplomatic rhetoric that would like to regard whatever polity remains (...) on the other side of the Wall as a Palestinian state. As long as the Wall is seen as constantly permeable and transparent from one side only, Israel should still be considered sovereign in Palestinian territories, if only because it is Israel itself that can declare the exception that would allow it to annul the legal status of this 'border'. ... When Kochavi claims that 'space is only an interpretation', and that his movement through and across urban fabrics reinterprets architectural elements (walls, windows and doors) and when Naveh claims that he would accept any border as long as he could walk through it, they are both using a transgressive theoretical approach to suggest that war fighting is no longer about destruction of space, but rather is about its 'reorganization'. The 'inverse geometry' that was conceived to turn the city 'inside out', shuffling its private and public spaces, would now similarly fold the 'Paletinian state' within Israeli security conceptions and subject it to constant transgressions seeking to un-wall its Wall." (S.217f.)

Das wahrhaft beklemmende insbesondere an diesem Kapitel ist, dass man pausenlos zu Vergleichen gezwungen ist. Sie machen deutlich, dass das für Israel beschriebene ein Konzentrat dessen ist, was sich nicht nur in den Vereinigten Staaten unter Bush, aber dort eben besonders, entwickelt.

In zwei kürzeren Kapiteln Evacuations: De-Colonizing Architecture und 'Targeted Assassinations: The Airborne Occupation' werden zwei besonders deprimierende Bereiche der israelisch-palästinensischen Konfrontation beschrieben. Zuerst werden die Versuche gescheitert unter brutalem Zwang Flüchtlingslager aufzulösen und die Bevölkerung bodenständig in kleine Häuser mit 250 qm "Ackerfläche" zu zwingen, was weitgehend scheiterte. Es werden Parallelen aufgezeigt mit dem Entscheidungsprozess die 2005 aufgegebenen Siedlungen im Gazastreifen völlig zu zerstören.

Im Sinne flexibler, nicht oder wenig sichtbarer Fronten ist die gezielte Tötung aus der Luft zu einem zentralen Kriegsmittel geworden. Weizman verweist auf Ignatieff, der dieses Mittel im Kampf gegen den Terror ebenfalls für vertretbar hält und hält ihm entgegen, dass dieses Mittel wenig ausrichtet.

"The territorial logic of Israelís occupation of Palestine is increasingly manifested by a creeping progression along a vertical axis, in opposing directions. The more efficient the destructive capacity of the Israeli Airforce has become, the deeper the resistance has had to retreat below ground. This reality sustains the last symmetry if the asymmetrical conflict: absolute control of air space and outer space (as the US military has already painfully learned in Vietnam, and the Soviets in Afghanistan) is mirrored by the enemyís mastering of subterranean warfare." (S.253)

Dieses Buch arbeitet heraus, dass sich in Israel und den besetzten Gebieten allgemeine Tendenzen zuspitzen und vieles sich bei genauerer Betrachtung in anderen Konflikten ebenso findet. Weizman zeigt im Falle Israels, wie die liberale Opposition als nützliches Element gegenüber den westlichen Staaten in die Großisraelstrategie eingebaut wird. Gerade weil in Israel ein den Konflikt vorantreibendes Element fundamentalistisch-religiöse Ideologien sind, die in der Auseinandersetzung mit liberalen, eher säkularen Kräften diesen Konflikt dorthin getrieben haben, wo er scheinbar unlösbar geworden ist, ist die in diesem Buch ausgearbeitete Genese von großem Nutzen, um besser zu verstehen, warum das Kräftespiel zwischen fundamentalistisch-religiösen Kräften und liberalen, eher säkularen Kräften zum Beispiel im Iran die zu beobachtende, sich verhärtende Entwicklung nimmt.

Die klare Schlussfolgerung dieser Studie lautet, eine Zweistaatenlösung ist längst unmöglich geworden, was bedeutet, dass der internationale Politikbetrieb im Konsens mit palästinensischen Eliten ein Ziel verfolgt, das den Konflikt auf Dauer stellt und möglicherweise im Großisraellager die Hoffnung nährt, die Palästinenser könnten doch irgendwie übers Mittelmeer "verschwinden". Lediglich der inzwischen dreidimensionale Frontenverlauf kann sich noch verändern.

Leer- und Schwachstellen empirischer Forschung zu bewaffneten Konflikten

Aus den vielen Fragen, die aus meiner Sicht zu wenig politische und analytische Aufmerksamkeit erfahren, obwohl sie eigentlich zum erweiterten Forschungsfeld bewaffnete Kriege gehören, will ich einige benennen. Die ungewichtete Thematisierung der nachfolgenden Fragen ist eine Reaktion auf das Missverhältnis zwischen politischer Mobilisierung, z.B. zum Problem der Antipersonenminen, und analytischer Bemühung.

"Überlebenselastizität"

Ich habe ab Januar 1990 die ehemalige Sowjetunion bzw. Russland regelmäßig besucht und mich mit ihr beschäftigt, stellt sich mir seither die Frage, weshalb die sozialen Brüche nicht zu Bildung von bewaffneten Gruppen und Konflikten geführt haben. Ein leistungsfähiger Repressionsstaat kann es in der ersten Hälfte neunziger Jahre nicht gewesen sein, der das Entstehen von bewaffneten Gruppen verhindert hat. Denn die Akteure des sowjetischen Apparates hatten sich in Abwesenheit nennenswerter staatlicher Gehaltszahlungen bei um wirtschaftlich Kontrolle konkurrierenden Gruppen verdingt.

Die Heerscharen recycleter Sowjetologen und die Schwärme neoliberaler Transformationsberater, allen voran die Harvard Group unter Leitung von J. Sachs, haben nie wirklich die Möglichkeit untersucht, dass die offenen politischen Verteilungskämpfe nach 1990 in bewaffnete Auseinandersetzungen umschlagen, obwohl fast alle Ingredenzien für derartige Szenarien gegeben waren. Auf dem selbstbewussten ideologischen Pilgerpfad "zum Ende der Geschichte durch Markt und Demokratie" spielte diese Frage keine Rolle. Die bewaffneten Konflikte außerhalb Russlands, vor allem im Kaukasus, wurden als lange "tiefgekühlte" Konflikte aus der vorsowjetischen Geschichte abgeleitet. Der lange Vorlauf einer Differenzierung und Autonomisierung der Strukturen gesellschaftlicher Reproduktion bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung einer Fassade zentralistischer Planung vor der Implosion der Sowjetunion wurde in der systemischen Umbruchsituation kaum ausgeleuchtet. Fragen unterschiedlicher Wirtschaftsverfassungen im Hinblick auf die relative Bedeutung informeller Strukturen in der sich zentralistisch koordiniert verstehenden Sowjetunion wurden im Hinblick auf deren Bedeutung für die post-sowjetische unterschiedliche Entwicklung kaum gestellt. Zu den wichtigneAusnahmen gehören Christophes Arbeit zu Georgien und die Arbeiten von Jacques Sapir.

Eine zentrale abzuarbeitende Arbeitshypothese zur Erklärung der Abwesenheit von bewaffnetem Konflikt in Russland oder der Ukraine wäre das typisch sowjetische Habitat, das 70 Jahre Sowjetunion geschaffen haben. Dieses Habitat zeichnet sich in Stadt und Land dadurch aus, dass die Gesellschaft in absoluter Abhängigkeit von sehr verletzlicher vertikaler Versorgung und Infrastrukturen lebt. Das System verfügte über minimale Flexibilität, um auf Störungen, wie sie bewaffnete Konflikte auslösen, zu reagieren. Im sowjetischen Habitat gab es keine Fluchträume mehr, da die Wirkung von Störungen sich sofort multipliziert, gleichzeitig war die individuelle Autonomie, bei Störungen das Überleben zu organisieren, in der Folge des sozialistischen Fortschritts verschwunden.

Um diese Qualität von Gesellschaften zu beschreiben und vergleichend, auch im zeitlichen Ablauf, zu betrachten, schlage ich den aus der Volkswirtschaft entlehnten Begriff Überlebenselastizität vor.

Die mächtige Fehleinschätzung der westlichen Betroffenheitsindustrie hinsichtlich der Folgen des amerikanischen Angriffs und militärische Besetzung des Irak, die sich im hastigen Bau von Flüchtlingslagern manifestierte, wäre bei sorgfältiger Analyse vermeidbar gewesen. Die unmittelbare Überlebenselastizität der irakischen Bevölkerung war aufgrund "Oil for Food"-Programms, das keiner spekulativen Marktpreisfluktuation unterlag, sehr hoch.

Auch im Falle Jugoslawiens hat es schmerzlich lange gedauert, bis der sozialwissenschaftliche Diskurs das Titoregime zu dechiffrieren begann, um Erklärungen für die bewaffnete Gewalt und Einblicke in die deterritorialisierte soziale Basis der bewaffneten Gruppen zu gewinnen. Man stößt auch auf eine den Strukturen des Titoregimes geschuldete fast vormoderne Versorgungsautonomie weiter Teile der Bevölkerung und damit auf eine hohe Überlebenselastizität der gesellschaftlichen Reproduktion angesichts der Störungen durch bewaffnete Kämpfe.

In dem Maße, in dem die gesellschaftliche Reproduktion dominant postmodern, der wohl wichtigste Indikator ist das Verschwinden der Kleinbauern, stattfindet, verändern sich die "stofflichen" Rahmenbedingungen für bewaffnete Gruppen politische Ziele mit bewaffneter Gewalt durchzusetzen. Die Chance, dass der bewaffnete Kampf die politische Legitimation des politischen Anliegens befördert, verringert sich bei geringer Überlebenselastizität der Gesellschaft dramatisch. Um die Belastbarkeit dieser Hypothese zu prüfen, wäre es sinnvoll erneut Fälle, wie das Scheitern der Tupamaros (Uruguay) und den argentinischen Bürgerkrieg, in den Blick zu nehmen. Beide Länder hatten bereits eine Agrarverfassung ohne Kleinbauern. Aber auch mit der erstaunlichen Stabilität zahlreicher arabischer Regime und dem weitgehenden Fehlen der Bildung von Gruppen, die ihren politischen Widerstand schließlich bewaffnet artikulieren, müsste man sich beschäftigen. Der allseitige Verweis auf die Leistungsfähigkeit der Repressionsapparate reicht mir als Erklärung nicht. Wie steht es dort um die Elastizität der gesellschaftlichen Reproduktion?

Die große und wahrscheinlich wachsende Bedeutung bewaffneter Gruppen in Indien und Pakistan wird durch die Verfügbarkeit vormoderner überlebenselastischer, weil autonom wirtschaftender Rückzugsräume gemäß der Hypothese erleichtert.

Sozialstruktur und territorialer Frontenkrieg

Eine "heiße Kartoffel" der aktuellen sozialwissenschaftlichen Diskurse sind private Militärunternehmen. Dieser Diskurs hat zwei Pole, zum einen eine linke Anklage, dass der Staat sein Gewaltmonopol verlöre und zum anderen die Studien, die belegen, dass dies alles eigentlich wenig Neues ist. (So hat v.Seeckt in China exakt das gemacht, was gescholtene Firmen, wie Executive Outcome, in Westafrika in den letzten Jahren getan haben.

Dass sich hinter der Erscheinung privater militärischer Dienstleistungsunternehmen in ihrer heutigen Form makro-strukturelle Veränderungen verbergen, die diese Entwicklung erst möglich machen, wird kaum diskutiert. Hier wäre z.B, die Hypothese zu prüfen, dass das Verschwinden des territorialen Frontenkrieges eine Voraussetzung für die Privatisierung zahlreicher Tätigkeitsfelder ist, die für das Funktionieren von Kampfverbänden unverzichtbar sind. Das operative Ziel militärischer Interventionen beschränkt sich tendenziell immer stärker auf "denial" und nicht länger mehr auf "domination (=territoriale Kontrolle im Sinne einer wie auch immer verfassten Staatlichkeit). Dieser Wandel erlaubt sichere Zonen als Handlungsraum, in denen private Unternehmen Dienstleistungen erbringen können. Sie sind eine Voraussetzung für die Privatisierung von Tätigkeiten, die integraler Bestandteil bzw. Voraussetzung für militärische Operationen sind. Das bedeutet aber, dass sich die Territorialität von bewaffneten Konflikten verändert hat, was ich einerseits mit der radikalen Modernisierung der gesellschaftlichen Reproduktion in Verbindung bringe und andererseits mit dominanten Entwicklungstrends in der Militärtechnologie und deren Umsetzung in neue Doktrinen. Stichworte hier sind: "total battlefield awareness, network-centric warfare, aber auch nach dem Scheitern im Irak "distributed battle (Wiederentdeckung der Auftragstaktik)" und "undercover operations". Die neuen Doktrinansätze sehen zunehmend auch eine geografische Trennung zwischen Ort der militärischen Handlung und dem Standort der Operateure (remote battle field control) vor, was den Einsatz privater militärischer Dienstleister geradezu attraktiv macht (z.B. die Steuerung eines UAV vor dem Komputer im Mittleren Westen der USA während des Einsatzes in Herat oder Bagdad).

Landminen - "Blinder" Erfolg der Betroffenheitsindustrie

Das schließliche völkerrechtlich verbindliche Verbot der Antipersonenminen ist ohne differenzierende Analyse des Einsatz und vor allem des Nichteinsatzes von diesen Minen in bewaffneten Konflikten erreicht worden. Entsprechend absurd und willkürlich war das verwendete Zahlenmaterial, das in UN-Dokumenten "zertifiziert" wurde. Meines Erachtens hat es einen Zusammenhang zwischen Unterschieden im politischem Charakter von bewaffneten Konflikten und der Nutzung von Minen als Kampfmittel gegeben (Angola, Laos, Nicaragua, El Salador: Wie begründet sich die offensichtlich unterschiedliche Häufigkeit des Einsatzes von Antipersonenminen auf Seiten der verschiedenen Konfliktparteien?). Ebenso ist zu fragen, ob die weitgehende Einhaltung des Verbotes mit strukturellen Veränderungen der Rahmenbedingungen und damit der Art der bewaffneten Konflikte korreliert. Ist das Verschwinden von Landminen als Mittel der Kriegführung in erster Linie Ausdruck modernisierter Lebenswelten und dadurch veränderten Rahmenbedingungen bewaffneter Konflikte? Es ist anzumerken, dass das Kleinwaffenproblem ebenfalls dominant auf der Betroffenheitsschiene in westlichen Ländern mit großen Aufwand, aber mit untauglichen Methoden und Fragestellungen gearbeitet wird. Auch hier hat der UN-Generalsekretär die z.T. absurden und falschen Angaben der betroffenheitsindustriellen Forschung (Small Arms Survey) "zertifiziert".

Weltweite Statistik der Militärausgaben

Dieser von SIPRI jährlich erarbeitete und in der vergleichenden Politikwissenschaft noch immer beliebte Datensatz ist von der realen Entwicklung der Rolle des Militärs entwertet worden. Der Stellenwert und die Funktion von Streitkräften als Teil des Gesamtheit sicherheitproduzierender Formationen haben sich tiefgreifend verändert. Der relative Stellenwert und die funktionale Ausrichtung und nicht selten auch die außerbudgetäre Reproduktion der Streitkräfte haben extreme und zugleich uneinheitliche Veränderungen erfahren. Es ist beinahe unglaublich, wie die funktionale Zuordnung des Militärs im europäischen Verfassungsmodell als weltweit gegeben fortgeschrieben wird, obwohl dies schon lange nicht mehr, wenn überhaupt jemals, außerhalb Europas zugetroffen hat. Jedenfalls handelt es sich um eine noch immer erstaunlich beliebte Statistikmumie, die nach wie vor Verwendung als analytisches Werkzeug in politikwissenschaftlicher Literatur findet. Es dürfte kaum möglich sein, dem Datensammeln von SIPRI in der derzeitigen Form ein bedeutendes erkenntnisleitendes Interesse zuzuordnen. Man würde sich wünschen, dass die Forschungsressourcen, die in Stockholm eingesetzt werden, um Statistiken zu generieren, die den Wandel der Soziologie der an der Produktion von Sicherheit beteiligten Akeure reflektieren.

Fußnoten

[1] Hiermit will ich darauf verweisen, dass bewaffnete Konflikte in ihrer sozialen Basis, zumindest heute, nie auf die Territorialität eines Staates oder einer, wie auch immer definierten "ethnischen Heimat" beschränkt sind.

[2] Heerscharen amerikanischer und britischer Sozialwissenschaftler haben lukrative Beratertätigkeit für den amerikanischen Viceroy im Irak Bremer ausgeübt. Aktuell und zu Afghanistan folgende Information:"In September, Defence Secretary Robert M. Gates authorized a 44 million expansion (N.B. P.L.) of the program, which will assign teams of anthropologists and social scientists to each of the 26 American combat brigades in Iraq and Afghanistan." Quelle: David Rohde, Army Enlists Anthropology in War Zones, NYT Oct.5, 2007.